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By Felix Frhr. v. Stackelberg

Die Arbeit behandelt die Abweichungsgesetzgebung der Länder am Beispiel des Naturschutzrechts. Die Landesgesetzgebung, die in Reaktion auf das nach dem Scheitern des Umweltgesetzbuchs erlassene neue Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG 2010) ergangen ist, stellt den ersten Anwendungsfall dieses neuen Kompetenztypus dar, der erst seit der Föderalismusreform 2006 existiert. Nach einer konzisen Übersicht über die Funktionsweise der Kompetenzen im Naturschutzrecht widmet sich der Autor der Frage, mit welcher Zielsetzung und mithilfe welcher konzeptioneller Ausgestaltungen die Landesgesetzgeber von ihren neuen Kompetenzen Gebrauch machen. Die abweichenden Regelungen in den bis Ende 2011 erlassenen Naturschutzgesetzen der Länder werden mit Blick auf thematische Abweichungsschwerpunkte und die Auswirkungen auf die Praxis der Rechtsanwendung analysiert.

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3 S. 158 1. ), Föderalismusreform, Rn. 27, 67 („Koppelungsgeschäft“); Degenhart, NVwZ 2006, S. ), Der deutsche Föderalismus 2020, S. , ZG 2009, S. 33, 35. 155 Klein/Schneider, DVBl. 2006, S. 1549, 1552. 156 Degenhart, in: Sachs, GG-Kommentar, 5. Aufl. 2009, Art. 72 Rn. 40; Kotulla, NVwZ 2007, S. 489, 491; vgl. aber zu den Ursprüngen eines Zugriffsgedankens Dietsche/Hinterseh, Ein sogenanntes Zugriffsrecht für die Länder - „konkurrierende“ Gesetzgebung beim Wort genommen? ), Jahrbuch des Föderalismus 2005, S.

74 Abs. 1 Nr. 29 GG eine Vorranggesetzgebung für Naturschutz und Landschaftspflege ermöglicht, die weder von einer Bedürfnis- noch von einer Erforderlichkeitsprüfung abhängig ist. Die Selbstbeschränkung ist aber durch die Existenz der Abweichungsbefugnis nach Art. 72 Abs. 3 GG motiviert. Der Bund scheint davon ausgegangen zu sein, dass sein Verzicht auf bundeseinheitliche, unmittelbar geltende Vollregelungen die Länder zum Verzicht auf eine Abweichungsgesetzgebung bewegen könne. Dahinter steht der nachvollziehbare Gedanke, dass dort, wo die Länder über Art.

2010, S. 202. 144 Aus rechtlicher Sicht hätte das UGB eine Abweichungsgesetzgebung nur hinsichtlich Verfahrensregelungen verhindern können, sofern diese gemäß Art. 84 Abs. 1 S. 5 u. 6 GG mit Zustimmung des Bundesrates erlassen worden wären, vgl. Franzius, NVwZ 2008, S. 492, 495; aus politischer Sicht hätte das UGB indes durch seinen umfangreichen Geltungsanspruch die Abweichungsgesetzgebung auch im Übrigen begrenzen können; zweifelnd allerdings Rossi, in: Liber Discipulorum Kloepfer, S. 107f. 145 Franzius, NVwZ 2008, S.

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